Kommentare zu: Aktuelle Entwicklungen bei der notariellen Unterwerfungserklärung im Wettbewerbsrecht

Von: Ein Leser

May 1, 2015, 8:39 am

Zur Ergänzung: Im aktuellen (Mai-)Heft der WRP erscheinen zu diesem Thema zwei Aufsätze.

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Zwei Fragen, die sich mir in diesem Zusammenhang aufdrängen: Warum sollte man nicht in einer einfachen Unterlassungserklärung das Verschulden nach § 890 ZPO beschränken können (wenn jede modifizierte...

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Von: Ein Leser

May 4, 2015, 4:30 am

Ein Ausschluss der Haftung für Erfüllungsgehilfen in der strafbewehrten Unterlassungserklärung ist zwar grds. denkbar, allerdings ist es strittig, ob in diesem Fall die Wiederholungsgefahr entfällt....

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Von: Oliver Löffel

May 4, 2015, 8:13 am

Warum sollte man nicht in einer einfachen Unterlassungserklärung das Verschulden nach § 890 ZPO beschränken können (wenn jede modifizierte Unterlassungserklärung ein neues Angebot...

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Von: Zwei Jahre zpoblog – Leserumfrage – zpoblog.de

March 28, 2016, 5:39 am

[…] Der Gastbeitrag von Herrn Löffel zur notariellen Unterwerfungserklärung […]

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Von: Loeffel Abrar |„Aktuelle Entwicklungen bei der notariellen...

September 13, 2016, 11:21 am

[…] http://www.zpoblog.de/aktuelle-entwicklungen-bei-der-notariellen-unterwerfungserklaerung-im-wettbewe… […]

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Von: Loeffel Abrar | Alternativen zur klassischen Unterlassungserklärung

November 15, 2016, 9:13 pm

[…] nicht reagieren und sich verurteilen lassen kann gute Gründe haben (hierzu im Einzelnen Löffel in zpoblog.de unter „Vorteile der notariellen […]

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Von: Loeffel Abrar | Das Problem der systematischen Geschäfte mit...

April 6, 2018, 2:40 pm

[…] Unterwerfungserklärung statt der klassischen Unterlassungserklärung mit Vertragsstrafe (ausführlich hierzu Löffel in zpoblog). Der Bundesgerichtshof hat zwar entschieden, dass bei einer notariellen...

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